Gesetze und Verordnungen die in der Krise in Kraft treten

  • Hallo Ihr


    um einer OT Diskussion in einem anderen thread zu entgehen eröffne ich hier einen neues Thema über Gesetze und Verordnungen die in der Krise in Kraft treten und ihre Auswirkungen


    Als erstes hier unser Notstandsgesetz für Deutschland:
    Verordnung über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der gewerblichen Wirtschaft


    und hier einige Kommentare dazu:
    Bundesregierung trifft Vorbereitungen für wirtschaftlichen Notstand

    Es gibt noch weitere Gesetze/Verordnungen für die Sicherstellung der Versorgung von Diversem:


    Gaslastverteilungs-Verordnung - GasLastV


    Elektrizitätslastverteilungs-Verordnung - EltLastV


    Heizöl-Lieferbeschränkungs-Verordnung - HeizölLBV


    Wassersicherstellungsgesetz


    und hier eine kleine Präsentation zum Wassersicherstellungsgesetz


    Ich persönlich finde es gut das es solche Gesetze gibt, da sie ja vorrangig dazu gedacht sind die Versorgung und die öffentliche Ordnung aufrecht zu erhalte. Sie müssen im Krisenfall nur auch richtig umgesetzt werden. Aufgrund der Gesetze/Verordnungen sollte keiner auf eine persönliche Vorsorge verzichten! Aber das muss ich euch ja nicht erzählen.
    Vor kurzen hatte ich eine kurze Diskussion und sprach die Empfehlung des an das jeder Haushalt für 2 Wochen Lebensmittel und Wasser bevorraten soll und als Kommentar kam nur zurück "haben die nichts besseres zu tun":Schlecht: Was soll man dazu noch sagen.


    Viele Grüße KUPFERSALZ

  • Gute Zusammenstellung:Gut:


    Aber wenn wir dann mal soweit sind, befürchte ich das nur noch ein Gesetz zählt:


    Das des stärkeren.......

  • KUPFERSALZ


    Ääähm,
    könntest du für mich eine verständliche Zusammenfassung machen.
    Als ich den Link;


    http://www.flegel-g.de/bundesg…ndsgesetze-wirtschaft.pdf


    angefangen habe zu lesen geschah folgendes.


    Meine Auge fingen an zu flattern, in meinem Kopf breitete sich eine seltsame leere aus und ich bin Std. später aufgewacht und wuste nicht mehr wo ich war.:grosses Lachen::grosses Lachen:


    Ich glaub in diesen Gesetztes- und Paragrphentexten steckt eine Botschaft von finsteren Mächten.:traurig:


    Also im Ernst, ich kann aus diesen Texten keinen Sinn herrauslesen. Da ich nach dem lesen von einem Absatz einfach nicht mehr weis um was es eigendlich geht.


    Gruß
    derHerzog:winke:

  • Hier auch noch was recht pikantes für Deutschland


    Siebzehntes Gesetz zur Ergänzung des Grundgesetzes
    ["Notstandsgesetze"]


    Hier werden so Kleinigkeiten wie die Grundrechte, das Brief- Post und Fernmeldegeheimnis, Einschränkung des Grundrechts der Freizügigkeit, die Wehr und Dienstpflicht und das Widerstandsrecht neu geregelt/beschnitten.


    Hier ein paar Hintergrundinfos von Wikipedia Deutsche Notstandsgesetze


    Was man nicht alles so findet wenn man mal anfängt zu suchen.


    Gruß Kupfersalz

  • Ahh Kupfersalz,
    ich wollte dir schon für den Link inBeitrag4 Danken.
    Der war schön zusammen gefasst und auch mir verständlich.


    Aber dein letzter Link hat mich schon wieder ins Nirwana geschickt.:sleep:


    Sag ma, machen die das mit Absicht??:banghead:


    Kein normaler Bürger kann sich doch mehr als 2 Zeilen von diesem Kauderwelsch merken.:zany_face:


    Trotzdem Danke für deine Mühen.:Gut::Gut:


    Ist ein sehr interessantes Thema, obwohl ich nur die Hälfte verstehe.:face_with_rolling_eyes:

  • Moin Herzog,


    natürlich machen die das mit Absicht wenn sie Klartext reden würden könnte der gemeine Pöbel ja verstehen was da verabschiedet wird:staunen:
    Teilweise muss es wahrscheinlich aber auch so formuliert werden damit nicht irgend ein Paragrafenreiter kommt und die Gesetze auseinander nimmt.


    Vielleicht gibt es ja einen Juristen unter uns der zu unserer Erleuchtung in Sachen Gesetzestexte einiges beitragen kann.


    Gruß KUPFERSALZ