Krisenszenario Umerziehungslager

Zitat

Die EU kündigt derzeit für jeden offen einsehbar an, die Grundfreiheiten der Bürger künftig einschränken zu wollen

Zitat

Die entsprechenden Pläne wurden jetzt veröffentlicht

Hmm...wo denn? Beim Amt für Veröffentlichungen der EU ist nichts davon zu finden. Wenn es die EU offen und für jedermann einsehbar ankündigt, muss es doch irgendwo zu finden sein, oder?
Ich meine, auch ohne ein Abo beim Kopp-Verlag abzuschliessen...

Wenn alles eingetroffen wäre, was Autoren rund um den Kopp-Verlag prophezeit haben, dann wären selbst unsere härtesten Prepper-Bemühungen nicht genug gewesen im Angesicht der Apokalyptischen Szenarien die uns da überrollt hätten.
Ich kann diesen Verlag einfach nicht erst nehmen, auch wenn ich mich mit solchen Aussagen heute schon zum zweiten Mal unbeliebt mache.

Wenn ich schon Kopp-exklusiv lese schalten bei mir alle Alarmglocken an, wie mein Vorredner schon schrieb, wenn auch nur 10% von dem was bei denen über den Ticker läuft war wäre, müssten wir schon zu 25% tot, 50% von uns mutiert und der Rest im Knast sein.

Zitat von Eule;149771

Wer eine Meinung hat, die der herrschenden Meinung nicht entspricht wird mundtot gemacht. Wer nicht genau so denkt und schreibt wie die meinungsbildende Kaste einer Gesellschaft wird scharf zurecht gewiesen. Das war in jeder Diktatur so.

Hallo Eule

Besten Dank für Deine Bemühungen ..., nur ist es so dass die Koppis sehr stark polarisieren und viele Leute die die Richtung nicht kenne in Ihren Bann ziehen!

Ich hoffe das ist bei Dir nicht der Fall?

Wir haben hier auch eine eigene Richtung ......., die Richtung zur Selbstbestimmung!

Da ist kein Platz für Verschwörungstheorien!

Denk mal darüber nach, für Fragen oder andere Orientierungsprobleme stehen wir Dir gerne zur Verfügung.

Denke aber daran, WIR sind keine abgedrehten Verschwörer!

Für weiterführende Fragen stehen wir vom S&P Team gerne zur Verfügung.

Viele Grüsse aus dem Hinterthurgau, Ernst

Denke auch das man die Leute von der sogenannten "Wahrheitsbewegung" nicht zu ernst nehmen sollte. Kopp, Alpenparlament, Gerhard Spannbauer, AZK, Michael Vogt, Jo Conrad..... so wie viele deren Namen mir gerade auf die Schnelle nicht einfallen. Da steckt doch in Wirklichkeit, ein und dieselbe "Firma" dahinter. Aber wollen wir das Thema mal lieber nicht weiter vertiefen.

Man kann es sich anschauen, vielleicht noch eine Schale Popcorn dazu. Aber wie gesagt diese Leute nicht zu ernst nehmen!

Ich möchte das Thema noch mal rauskramen, scheinbar ist da doch mehr dran, jedoch nicht im klassischen Umerziehungs-KZ-Lager wie sich manche denken. Anbei mal das Dokument als PDF-Datei zur Dokumentation.

previval.org/f/index.php?attachment/14311/

Die Datei ist leider in Englisch, habe keine Deutsche Übersetzung gefunden. Das Ganze stand auch noch bei Heise drin:

http://www.heise.de/tp/blogs/8/155010

In dem Text von Heise gibt es dann den Link zu dem Dokument (bitte dann man auf die Internetadresse im Browser achten, im Augenblick glaube ich das ist wirklich authentisch, lasse mich aber gerne eines Besseren belehren). Ich halte das Ganze auch für extrem problematisch und zeigt uns wunderschön wohin die Reise gehen wird.

Da sich viele meiner Befürchtungen mit Schreibern aus www.dasgelbeforum.net zu dem Thema unter http://www.dasgelbeforum.de.org/board_entry.php?id=295553 decken hier mal ein paar Zitate aus den dortigen Beiträgen:

Phoenix5:"So ist in Sektion 1b beispielsweise davon die Rede, dass es zukünftig schon als "Verleumdung" gewertet werden soll, wenn sich jemand über eine der aufgeführten Gruppen lustig macht. Und in Anmerkung 3 zu Sektion 3 betont man, dass dieser Toleranzzwang nicht nur für den Umgang von Regierungen mit Bürgern, sondern auch für den Kontakt aller Individuen untereinander gelten müsse. Sektion 6c verlangt, dass neue Behörden eingerichtet werden, die dies überwachen. Sektion 7 fordert, dass Verstöße nicht als einfache, sondern – strafverschärfend - als "qualifizierte" Straftaten gelten sollen (wie beispielsweise gefährliche Körperverletzung). Jugendlichen Täter sollen in speziellen Programmen zu einer "Kultur der Toleranz" umerzogen werden. Sektion 8 regelt, dass die Vorgaben bereits in den Grundschulen Teil des Unterrichts werden und Sektion 9 schreibt den Radio- und Fernsehsendern Mindestprogrammanteile vor, in denen sie das "Klima der Toleranz" verbreiten sollen."

Bitte auch mal reinschauen in diesen Strang:

http://www.dasgelbeforum.de.org/board_entry.php?id=296805

Die Nachtigall trappst nicht mehr die stampft durch die Gegend.

Zitat von Bärti;150321

Die Nachtigall trappst nicht mehr die stampft durch die Gegend.

Sorry, vorab ein paar Punkte dazu:

1. Der Text ist ein noch nicht ausgearbeiteter Vorschlag ("Framework Statute")
2. Behauptungen müssen belegt werden, d.h. wenn man etwas postet erwarte ich nicht nur die Quelle hingeworfen zu bekommen, sondern aus dieser zitiert und dann daraus interpretiert wird.
3. Von fast allem was angeprangert wird (Heise Kritik mal ausgenommen) ist nie die Rede oder wird relativiert

Zitat von Eule;149771

Die EU kündigt derzeit für jeden offen einsehbar an, die Grundfreiheiten der Bürger künftig einschränken zu wollen. Die freie Meinungsäußerung wird es dann nicht mehr geben.

Da ich heute gut drauf bin erbarme ich mich mal und mache eigentlich den Job, den der Themenstarter hätte machen sollen...

Meinungsfreiheit

Section 3 Guaranties of rights:
(a) [Any group shall be guaranteed] Freedom of expression, including freedom to seek, receive and
impart information and ideas - regardless of frontiers – either orally, in writing or in print,
and through any broadcasting or electronic media (including the Internet).

Sektion 3 Garantierung von Rechten:
(a) [Jeglicher Gruppe soll folgendes gewährleistet sein] Recht auf Meinungsäußerung, darin enthalten ist die Freiheit nach Informationen zu suchen, erhalten und zu veröffentlichen - unabhängig von Grenzen - sowohl mündlich als auch geschrieben oder gedruckt, und durch jegliche Verbreitungsform oder elektronisches Medium (dies schließt das Internet ein)

Übersetzung frei nach Kesselbrut, Meinungsfreiheit ist gewährleistet, Behauptung schlichtweg falsch.

Verleumdung nach Sec. 1b

Section 1 Definitions

(b) "Group libel" means: defamatory comments made in public and
aimed against a group as defined in paragraph (a) or members thereof
with a view to inciting to violence, slandering the group,
holding it to ridicule or subjecting it to false charges.

Sektion 1 Definitionen

(b) "Verleumdung von Gruppen" meint: in der Öffentlichkeit und gegen Gruppen im Sinne von Paragraph (a) oder Mitglieder jener
diffamierende Behauptungen aufzustellen, mit der Absicht Gewalt zu schüren, jene Gruppe zu verleumden,
ins Lächerliche zu ziehen oder sie mit falschen Anschuldigungen anzuklagen.

Wie bei jedem Gesetzestext ist es immer eine Interpretation, wenn ich mir jedoch die deutsche Rechtsprechung hierzu anschaue, was ins Lächerliche ziehen oder Verleumden betrifft, dann sind wir da auf der sicheren Seite.
Ein Beispiel gefällig? Vor Gericht landete folgender Satz zu einem Polizisten: "Na Herr Oberamtsförster suchen Sie Ihren Wald? Soll ich Ihnen helfen?" Das Gericht urteilte, dass dies nicht lächerlich oder abwertend sei, da Förster ebenfalls zu einer normalen, respektablen Berufgruppe gehörten...

Sektion 7 Interpretation

"Aggravated" stammt aus dem englischen Strafrecht und hat, um bei Gerichtsdeutsch zu bleiben, den Sinn die besondere Schwere der Tat zu unterstreichen. So ist "aggravated assault" meist der Angriff mit einer nicht zwingend tödlichen Waffe, "aggravated theft" der planmäßige (oder besser organisierte) Diebstahl, etc.
Was haben wir dann hier? Wahrscheinlich "aggravated defamation", also mit nichten etwas, dass mit Körperverletzung gleich zu setzen ist.
Siehe hierzu: http://en.wikipedia.org/wiki/Aggravation_%28law%29

"rehabilitation programme": Was genau soll das sein? Der Text erwähnt es nicht! Es kann tatsächlich das Umerziehungslager sein, kann genauso gut aber auch im Rahmen der Strafe (wie bereits bei uns gemacht) eine sog. Erziehungsmaßregel sein, also ein sozialer Trainingskurs.
Siehe hierzu: http://de.wikipedia.org/wiki/Erziehungsma%C3%9Fregel

Genau an diesem Punkt merkt man deutlich, dass es sich nicht um einen ausgearbeiteten Rechtstext handelt, sondern um die Vorstufe zu einem Gesetzesentwurf handelt.
Sollte jemand, das anders sehen, er kann gerne dagegen demonstrieren, bzw. sich engagieren. Ich bin ein großer Fan von Bürgerengagement!

P.S.: Kopp Verlag war mir nicht bekannt, ist aber auch nicht schlimm nach meinem Empfinden...

P.P.S.: Ich werde keine Diskussion mit jemanden fortführen/beginnen, wenn er nicht bereit ist auf einer sachlich belegbaren Ebene zu diskutieren

Vielen Dank, Kesselbrut.
Nur eine Stelle hast du missverstanden:

Zitat

Wahrscheinlich "aggravated defamation", also mit nichten etwas, dass mit Körperverletzung gleich zu setzen ist.

Es wurde auch nicht behauptet, dass es mit der Körperverletzung gleichzusetzten ist.
Es wurde lediglich der Vergleich gezogen, dass es sich um eine Qualifizierung der Straftat handelt:
Grunddelikt Körperverletzung ->Qualifizierung Gefährliche Körperverletzung/Schwere Körperverletzung
Grunddelikt Beleidigung -> angestrebte Qualifizierung Schwere Beleidigung

Zitat von Papa Bär;150324

Vielen Dank, Kesselbrut.
Nur eine Stelle hast du missverstanden:

Es wurde auch nicht behauptet, dass es mit der Körperverletzung gleichzusetzten ist.
Es wurde lediglich der Vergleich gezogen, dass es sich um eine Qualifizierung der Straftat handelt:
(...)

Ok, dann ziehe ich die Behauptung zurück.

Das macht natürlich auch das ursprüngliche Argument wieder etwas weniger gewichtig.
Sogar eine schwere Beleidigung wird nicht gerade mit Kerkerhaft bestraft...