Mehr Kontrollen nach Terroranschlägen

  • Ich habe gestern Abend im DLF einen Beitrag gehört, in dem es unter anderem darum ging, dass in Israel sehr viele öffentliche Gebäude und auch private Veranstaltungsorte mit bewaffneten Wächtern und Metalldetektoren ausgestattet sind. Die Moderatorin legte nahe, dass es auch in Deutschland in die Richtung gehen könnte. Hier der Beitrag zum Nachhören: http://www.deutschlandfunk.de/hintergrund.723.de.html (unter Überschrift "Sportveranstaltungen...")


    Das würde ich hier gerne zur Diskussion stellen: Haltet ihr sowas für sinnvoll? Welche Konsequenzen hätte das für euch? Dabei denke ich insbesondere an die Ausrüstung. Einige haben ja Dinge dabei, die nicht ganz rechtskonform sind, Einhandmesser zum Beispiel, die dann wohl einkassiert werden und ein Ordnungswidrigkeits-Verfahren nach sich ziehen könnten. Andere grundsätzlich legale Ausrüstungsgegenstände, wie Multitools, kleine Taschenmesser oder Abwehrsprays, oder auch eine ins Militärisch gehende Kleidung könnten bei verstärkten Kontrollen zumindest lästige Diskussionen mit den Sicherheitskräften auslösen. Würdet ihr eure Ausrüstung entsprechend anpassen? Welche anderen Reaktionen könnt ihr euch vorstellen?

  • Was sicherlich auch in diesen Bereich gehört ist folgende Frage: Wieviel Eigenverantwortung und persönliche Freiheit sind wir bereit aufzugeben für eine (vermeintliche) Sicherheit?

  • Ja man würde dann die Ausrüstung anpassen MÜSSEN, wenn man vor hat in solche Gebäude zu gehen oder solche Einrichtungen zu nutzen. Es gibt schon heute private Unternehmen wo man mit solchen Gegenständen nicht herein kommt. Gleiches gilt seit Jahren auch schon für Land- und Amtsgericht wo man damit auffallen könnte.


    Das wird ggf. zunehmen bzw. es werden weitere Unternehmen/Behörden/Veranstalter Kontrollen einführen.

  • @ witchcraft
    An bayrischen Gerichten finden seit Jahren Einlaßkontrollen mit Metallsuch- Schleusen statt.
    Wenn da jemand ein legales Messer oder Pfefferspray dabei hat, sollte er es vielleicht vor der
    eigentlichen Kontrolle vorzeigen und darum bitten, es zu verwahren. Den wenn es erst durch den Metalldektor auffällt,
    liegt ja der Verdacht nahe, daß es ins Gebäude hineingeschmuggelt werden sollte und da gibt es dann
    wohl ein paar ernste Fragen.


    Bezogen auf die von Dir gerade angeschnittenen Verhaltensänderungen , wäre dann auch der Verzicht
    auf die Benutzung von Öffentlichem Nahverkehr und die Benutzung des eigenen Autos. Da könnte man dann
    diverse Ausrüstungsstücke beim Besuch gesicherter Gebäude verwahren.



    Frieder


    - - - AKTUALISIERT - - -

  • Ich halte es für 1. wesentlich zu spät reagiert und 2. für den falschen Ansatz.
    Die grundsätzlich angestrebte Entwaffnung der Bevölkerung wird derzeit lediglich weiter vorangetrieben.


    Dienjenigen, die tatsächlich Straftaten (ich fasse es bewusst weit) begehen wollen, gehen andere Wege, um ihr Ziel zu erreichen.
    Sprengstoff allein dürfte kaum durch Metalldetektoren erkannt werden.
    Taschenkontrollen sind auch umgehbar, wenn man es drauf anlegt.
    Leibesvisitationen werden fehlerhaft durchgeführt und somit auch nur zur Beruhigung des Volkes geeignet.


    Was ich am Mann trage, ist legal - würde mir aber vermutlich dennoch nicht gestattet werden, es zB bei einem Konzert mit reinzunehmen.


    Meiner Meinung nach sind sämtliche Methoden, die derzeit angewandt werden, nicht geeignet, terroristische Anschläge zu vereiteln.
    Aber das ist ja nicht Thema des Threads.


    Grüße,
    FF

  • Zitat von Asdrubal;251982

    Haltet ihr sowas für sinnvoll?


    Nicht in Deutschland.
    -Es gibt bei uns absolut kein Verständnis für solche Maßnahmen geschweige denn Kooperation,in Israel lernen zb schon Schulkinder wie man Selbstmordattentäter,Sprengfallen erkennt oder richtiges verhalten bei Raketenangriffen,in Deutschland ist der Grossteil der Bevölkerung schon überfordert die Sicherheitskontrolle am Flughafen sinnvoll zu unterstützen sprich keine Metallteile an Kleidung oder Schuhen.


    -Kein Personal,bzw geeignetes Personal,ich habe als OvWa in der Bundeswehr viele Objekte kontrolliert die von Zivilen Sicherheitskräften "gesichert" wurden,der Schäferhund war da immer die kompetenteste Kraft,das sind übergewichtige ältere Männer die so gute wie keine Praxis beim Schießen oder an den Waffen besitzen.


    In Israel kontrollieren durchtrainierte Junge Männer Veteranen von Elite Kampfbrigaden den Zugang zu einer Eisdiele.


    Und wenn solche Massnahmen kommen bleibt ja gar nichts anderes übrig als seine Ausrüstung anzupassen,ist in vielen Ländern schon ganz Normal,auch für uns Normale Dinge wie Fotografieren auf Öffentlichen Plätzen kann in solchen Ländern schon zur Verhaftung führen.


    LG Michael

    Behandle deinen Gast zwei Tage lang als Gast ,aber am dritten Tag gib ihm eine Hacke

  • Zitat von Asdrubal;251982

    Würdet ihr eure Ausrüstung entsprechend anpassen? Welche anderen Reaktionen könnt ihr euch vorstellen?


    Meine Ausrüstung -EDC als Rucksack sowie den Reisverschlussgürtel mit Multitool und diversem anderen Zeugs dran- lasse ich bei Bedarf im Auto Zurück. Bei Flugreisen wird das gute Stück eingecheckt,dann gehe ich "nackt" durch die Sicherheitskontrolle.Länderspezifisch werden dann einige Gegenstände vorher zu Hause gelassen.


    Völlig OT zu den "Sicherheitskräften" im privaten Bereich von Flughäfen,Bahnhöfen ect...


    Man muss sich mal überlegen was man für den Gegenwert des Mindestlohnes an Motivation und Ausbildung bekommt,da liegt einiges im Argen !
    Neulich am Flughafen in HH hatte ich den Eindruck das " the dimmest Bulb in the Box" bzw. "kurz vor Rentenalter und alkoholkrank" die Einstellungsvorraussetzungen sind :frowning_face:


    So viel zu Sicherheitsdiensten "im Auftrag der Bundespolizei"


    Wenn die Politik nach wie vor an dem Verfahren des Lohndumping und des Einsparens von gut ausgbildeten Beamten mit Motivation festhält... sehe ich schwarz,ich bin - weil verspätet- mit dem Rucksack durchmarschiert.Genug Werkzeug u.ä. dabei um die olle Fokker 100 auf dem Weg nach Stavanger 3 mal zu demontieren...

    Aus dem Norden von DE bzw. dem Süden von ES gesendet

  • Das Problem bei den privaten Sicherheitsdiensten ist neben dem Lohndumping auch deren aktuell großer Erfolg. Die haben sehr stattliche Umsatz- und Auftragszuwächse und nehmen wirklich jeden, um die ganze Arbeit irgendwie erledigt zu bekommen. Das schlägt sich in der Qualität des Personals nieder.

  • Zitat von AndreasH;252223

    So viel zu Sicherheitsdiensten "im Auftrag der Bundespolizei"
    .


    Sicherheit kostet Geld und wir Leben in einer Gesellschaft in der Geiz Geil ist bzw dieses suggeriert wird .
    Aber wenn ich ehrlich bin möchte ich auch in keinem Land leben wo man beim Betreten eines Supermarktes durch eine Sicherheitsschleuse wie an einem Flughafen geht wie es zb in Nairobi wo auch die Grossen Hotels wie das Hilton gesichert sind wie eine US Botschaft,Fahrzeuge werden da bei der Einfahrt gespiegelt.
    Und trotzdem wird Nairobi fast Monatlich von Attentaten erschüttert.


    LG Michael

    Behandle deinen Gast zwei Tage lang als Gast ,aber am dritten Tag gib ihm eine Hacke

  • Aktuell nochmal zu dem Thema von mehr Kontrollen :


    Wir haben uns ernsthaft überlegt unsere Reisepläne zukünftig zu nändern und nur noch Nachts zu reisen.
    Da hat man wenigstens an Grenzübergängen keine Wartezeit,der Faktor "es nervt langsam" wird dann kleingehalten.
    (Blöderweise haben wir zu unserem SO / Ferienhüttchen einen Weg der über 2 Landesgrenzen incl. einer EU Aussengrenze führt)


    Verfahren bisher :


    - Grenze nichtmal personell besetzt
    - Durchwinken falls die Grenze überhaupt besetzt war
    - Selten mal in kurzer Blick auf den Ausweis,Staatsangehörigkeit und Gültigkeitsdatum prüfen


    Geplantes neues Verfahren :


    - Jede Person wird kontrolliert
    - Staatsangehörigkeit
    - Abgleich durch europaweite Fahndungsdatenbank Schengener Informationssystem (SIS)
    - Abfrage Europol
    - Abfrage Interpol
    - Bei Einreise mit PKW nach D Abfrage ZEVIS


    Mir drängt sich dabei die Frage auf wie das personell durch die Bundespolizei bzw. die jeweiligen Polizeien der Bundesländer zu schaffen sein soll.


    Hat Jemand da Informationen wie das an den Grenzen zur Schweiz aussehen soll ? Die ganzen Grenzgänger aus A,D,F und I die täglich ein und ausreisen - wenn man das dort durchziehen würde käme der Verkehr doch völlig zum erliegen...



    Zitat von Museveni;252303

    ...wie es zb in Nairobi wo auch die Grossen Hotels wie das Hilton gesichert sind wie eine US Botschaft,Fahrzeuge werden da bei der Einfahrt gespiegelt.
    Und trotzdem wird Nairobi fast Monatlich von Attentaten erschüttert.


    Es ist halt wirklich die Frage ob diese "Sicherheitsaktionen" den gewünschten Erfolg bringen.
    Ich möchte jetzt aber nicht wirklich drüber nachdenken ob es einen (evtl. tragisch endenden) Versuch geben sollte die zurückzufahren....


    Eine wirkliche Kontrolle der Ergebnisse fehlt mir bei so was immer....

    Aus dem Norden von DE bzw. dem Süden von ES gesendet

  • Zitat von AndreasH;252347

    Mir drängt sich dabei die Frage auf wie das personell durch die Bundespolizei bzw. die jeweiligen Polizeien der Bundesländer zu schaffen sein soll.


    so geht es mir auch

    Behandle deinen Gast zwei Tage lang als Gast ,aber am dritten Tag gib ihm eine Hacke


  • Ich glaube du verwechselst da mal was. Schengen wird nicht angetastet leider.. das würde endlich die Kriminalität wieder senken und uns auch erlauben aus dem Schengen Vertrag aus zu steigen insbesondere was das Waffg betrifft.


    Nun was geplant ist, ist die aussen Grenzen von Schengen besser zu sichern und insbesondere auch EU Staatsbürger zu prüfen. Bis jetzt so lange du einen EU Pass zeigtest wurdest du einfach durchgewunken. Zukünftig wird der Pass gescannt und du wirst mit den entsprechenden Datenbanken abgeglichen, was auch irgendwie Sinn macht, wenn man an die 10'000ende denkt die als Djihadisten in Syrien morden und zurückkommen könnten.



    Aber ist purer Aktionismuss genau so wie das entwaffnen der Europäischen Bevölkerung sicher keine IS Wahnisinigen daran hindern wird in Europa zu morden, er wird es denen ein bisschen vereinfacht. Stell mir gerade vor in Rakka wie die IS Leute am Boden liegen müssen vor lachen.


    Die ganze Sache wird ein Witz bleiben so lange Mama Merckel die ganze Welt als Flüchtlinge haben will und diese völlig unkontrolliert einreisen und dann sich frei im Schengen Raum bewegen können.


    Die IS verfügt über authentische Syrische Pässe, sie kann jederzeit einen französischen Djihadisten mit einem 100% authentischen Pass ausstatten. Mit dem reist er in Lesbos ein, wird dort als Abdel Salam registriert, geht weiter über die Balkan Route bis er wieder im Schengen Raum ist. Dort holt er wieder seine französische ID raus und kann sich frei bewegen und auch bei Kontrollen ausweisen ohne das jemand etwas merkt...



    Die absolute Verdummung unserer Politiker, insbesondere in Brüssel ist die stärkste Waffe der IS.


    Wenn die wirklich etwas erreichen wollen. Schengen abschaffen, hat eh nie funktioniert, in Grenzgänge investieren die so wie Maut Stellen aufgebaut sind auf der Autobahn (da geht es ja schliesslich auch). Denn dann ist es zu Ende oder es wird viel schwieriger mit dem Waffen und Sprengstoff handeln und die Reisefreiheit von den Mördern wird eingeschränkt. Dazu ein Europa weites Waffen Trage Recht. Aber gut er wir es Weihnachten 40° heiss sein als das ein vernünftige Lösung gesucht wird.

  • Zitat von moleson;252360

    Weihnachten 40° heiss sein als das ein vernünftige Lösung gesucht wird.


    So sehe ich das mittlerweile auch,mag schon nicht mehr so recht die Nachrichten gucken:brech:


    Was soll man denn von Leuten erwarten die in einem gut gesichertem Refugium leben,sich von gefilterten,aufbereiteten Informationen ernähren und an jeglicher Realität vorbeileben...


    Auch wenn denen jetzt "Ihr" Schengen mit einem lauten Knall um die Ohren geflogen ist,ist dieser Aktionismus den Du so treffend beschreibst ein wenig unverständlich für mich.Normalerweise macht die Politik ja nur etwas das dem Macherhalt nützt bzw. sich finanziell lohnt.


    Das kann ich jetzt beides nicht erkennen.Man handelt da abseits von jedem bekannten Muster...


    Hatte das mit den Aussengrenzen falsch verstanden,mich auf die genannten "EU Aussengrenzen" bezogen,nicht auf Schengen dem CH und N ja auch angehören.

    Aus dem Norden von DE bzw. dem Süden von ES gesendet

  • Ich denke unser Politiker sind alles Weicheier. In 1 Monat ist wieder alles beim alten, bis zum nächsten Anschlag.
    Es ist mir fremd und eine sehr traurige Wahrheit aber nach mir Tatsache. Ich denke es würde erst mal was passieren wen bei
    einer EU Versammlung eine Bombe hoch geht und die Politiker ihr leben lassen.
    Aber solange es nur die kleinen Bürger erwischt ist das ein Kollateralschaden.
    Es ist sehr traurig wie wenig ein Menschenleben wert ist.

  • Zitat von Puravida;252397

    Ich denke unser Politiker sind alles Weicheier. In 1 Monat ist wieder alles beim alten, bis zum nächsten Anschlag.
    Es ist mir fremd und eine sehr traurige Wahrheit aber nach mir Tatsache. Ich denke es würde erst mal was passieren wen bei
    einer EU Versammlung eine Bombe hoch geht und die Politiker ihr leben lassen.
    Aber solange es nur die kleinen Bürger erwischt ist das ein Kollateralschaden.
    Es ist sehr traurig wie wenig ein Menschenleben wert ist.


    Das hat nichts mit Weicheier zu tun, sondern Inkompetenz und Abgehobenheit sowie die Unfähigkeit sich ein zugestehen das man sich geirrt hat.


    Zb das Schengen für die Terroristen absolut ein Traum ist, zb das man nicht unkontroliert Hunderttausende reinlassen kann (aber Mama Merkel will weiter machen weil sie recht hat) und, und, und...


    Wobei im Moment geht denen in Brüssel der Arsch auf den Eisgrund, es ist dort beinah Kriegsstand.

  • Zitat von Puravida;252397


    Es ist sehr traurig wie wenig ein Menschenleben wert ist.


    Meinem Gefühl nach im Moment nicht mehr als der Recycling-Gegenwert von 75 Kg Wasser,Proteinen,Fetten,Mineralien und Kohlehydraten...


    Soll man mich halt nach meinem Ableben in einer Seifenfabrik abliefern,von mir aus auch bei " Soylent Green" ,aber das die Sache beschleunigt werden muss,Nein.


    OT Generator an :


    Moleson,Du hast da Frau Merkel erwähnt...Langsam sehe ich da parallelen zu unserem ex Kanzler Kohl,der hat auch immer alles mit einer Ruhe im Leib ausgesessen :frowning_face:
    Ob man sich das Aussitzen noch länger erlauben kann ?


    OT aus.


    Mir ist es nicht völlig klar was - jetzt,posthum- eine änderung der Gesetzeslage noch bringen soll.
    Es wird wie üblich nur den harmlosen Bürger treffen,die wirklich schlimmen Finger werden immer eine oder mehrere Lücken in einem noch so perfekten Überwachungssystem finden. Und aufs Übelste ausnutzen bevor man bei der Regierungskaste merkt was überhaupt los ist.


    Vielleicht mag ich mich täuschen,aber wenn man davon spricht die Waffengesetze in EU zu verschärfen - man hat wohl eher Angst vor dem Normalbürger.Das der evtl. mal mit revolutionären Ansinnen vor den entsprechenden Regierungsgebäuden auftaucht.


    Es :brech: mich fürchterlich an das diese Leute mal wieder per "Schnellschuss" in die Gesetzeskiste greifen,die Schrauben weiter anziehen.


    Eine Erfolgskontrolle der bisher erdachten Massnahmen ( Datenbanken,Geldwäschegesetz,Meldegesetz,fälschungssichere Ausweise,biometrische Reisepässe,Fingerabdrücke in der Meldeamtskartei + Bundesdruckerei,maschinenlesbare Autokennzeichen,automatische Kennzeichenerfassung auf Autobahnen,personalisierte Internetzugänge,RFID Chips in fast allem was man als personenbezogen bezeichnen kann ) ist bisher ausgeblieben.


    Man hat bei der Einführung dieser Dinge einen Erfolg versprochen.Um Verständnis geworben.


    Das Verständnis dafür ist bei mir völlig den Bach runter,vermutlich bei vielen anderen Leuten auch.


    Der ganze o.g.Mist stellt sich doch - Paris mit seinen tragischen Folgen- als völlig unwirksam heraus.Wenn man mit so einfachen Mitteln wie einigen Leihwagen,Leihausweisen und vermutlich Kommunikation per persönlichem Treffen und über die Messenger-Funktion einer Spielekonsole seine verbrecherischen Ziele erreichen kann.


    Da schiesst man Unsummen an Geld platt für elektronische Gimmicks,Sicherheitsverfahren die keine sind ect...


    Aber auf die Idee kommen das die Abschaffung der sog. " Dorfsherrifs" ( damit meine ich die Kontaktbereichsbeamten ) ein Riesenfehler war,besonders in Brennpunktstadtteilen der Grosstädte !


    Diese meist älteren -erfahrenen Beamten- haben ein gutes Gespür dafür das " da etwas nicht stimmt" ,sprechen gezielt Leute an,hören auch zu,sind eine Respektsperson mit manchmal auch guten Antworten auf einfache Fragen.


    Da kommt keine Elektronik mit,so viel muss doch auch den Strategen in den Machtzentralen klar sein.


    Man spült Milliarden jährlich das Klo runter für fragwürdige Dinge,aber darauf kommen das eine Prävention an der "Front" dringend nötig ist ? Wäre wohl zu einfach ...


    Dieser ganze Kontrollwahnsinn der jetzt kommen wird hilft mMn gar nicht,ausser das Leute wie wir als "Beifang" drin hängenbleiben.

    Aus dem Norden von DE bzw. dem Süden von ES gesendet

  • Zitat

    Dieser ganze Kontrollwahnsinn der jetzt kommen wird hilft mMn gar nicht,ausser das Leute wie wir als "Beifang" drin hängenbleiben.


    Ich lasse meiner Paranoia mal freien Lauf.... Aber ich habe immer mehr das Gefühl dass der "Beifang" der eigentliche Fang sein soll.

  • Ich vermute, dass eine ausufernde Überwachung und Kräftepräsenz keinen wirklichen Sicherheitsgewinn bringt.
    Vielleicht kann man Vorgänge im Nachhinein besser aufklären, verhindern stelle ich mir schwer vor, jede Maßnahme schafft ja auch irgend wie immer neue Möglichkeiten Blödsinn zu machen.


    Ich denke, wie bei Waffen auch, ist das Sicherheitsrisiko das mit dem "Zeigefinger am Abzug" und der Entschlossenheit zu Handeln.


    Es ist das entsprechende Hirn, gebadet in einer Realität in der ein solches Handeln Sinn macht, das keinen anderen Weg mehr sieht.


    Da liegt auch der erfolgversprechendste Ansatzpunkt was an der Lage zu ändern.
    Darin, radikale Heinis wieder auf den Boden zu holen.
    Wie genau weiß ich nicht, bin weder Psychologe noch Mullah.


    Da macht Massenüberwachung aus einer anderen Sicht Sinn. Nicht wie bei der traditionellen TKÜ um zB. OK auf zu klären, sondern um allgemeine Stimmungen/Trends zu erfassen/beobachten, Multiplikatoren zu identifizieren und den Leuten ins Hirn zu scheißen.
    Im weitesten Sinne eine Form von politischer Arbeit.



    Wenn es wirklich um den "Beifang" geht sehe ich schwarz.
    Wenn wirklich Menschen das Ziel sind, deren Anliegen Überleben/Leben ist, die kein Interesse an einer schwachen verletzlichen Gesellschaft/Gemeinschaft haben und, wie ich vermute, nicht bei jedem Blödsinn Hurra schreien... Wem würde das nutzen? wohin würde das führen? (Hätte irgend wie was von "Selbstverstümmelung")


    Macht aus meiner Perspektive keinen Sinn/halte ich für unwahrscheinlich. Andererseits, angesichts dessen was sich schon von VT zur Realität gedreht hat.. man weiß nie und schizoide Idioten gibts immer.

  • Zitat von Jaws;252482

    Ich lasse meiner Paranoia mal freien Lauf.... Aber ich habe immer mehr das Gefühl dass der "Beifang" der eigentliche Fang sein soll.


    So gaanz unrecht hast Du nicht,nur kenne ich das bisher so : Der Beifang wird nicht geschlachtet sondern über Bord geworfen.


    ( Mir ist jetzt - da an der Nordseeküste aufgewachsen- keine andere Formulierung eingefallen,aber das triffts wohl ganz gut :grosses Lachen:)


    Wenn man vom Kutter die Netze auf Granat auslegt fliegen ja die Schollen,Butt Stinte und co wieder über Bord ...


    Das da irgendwo Appetit auf Boullibaise ist..Der Gedanke verfestigt sich langsam:explodieren:


    @ Grummel :


    Du sagst da " sondern um allgemeine Stimmungen/Trends zu erfassen/beobachten, Multiplikatoren zu identifizieren"


    Es stimmt sicher,diese Art Aufklärung wird ja schon betrieben,teils von privatwirtschaftlich organisierten Institutionen,auch sicher mit recht brauchbaren Ergebnissen.


    Nur leider werden die Ergebnisse mMn an den Stellen die die Auswertung und Beurteilung vornehmen nicht Ernst genommen bzw. völlig ignoriert.Nach Ableuchten und Prüfung auf Öffentlichkeits/Pressetauglichkeit passiert dann nichts mehr.


    Und schon wieder mal Fisch : Dieser stinkt vom Kopf her.

    Aus dem Norden von DE bzw. dem Süden von ES gesendet

  • Ich glaube den Politikern sowie Polizei- und Geheimdienst-Bürokraten durchaus, dass sie mit der Ausweitung von Kontrollen und Überwachung die Sicherheit der Bevölkerung erhöhen wollen und nicht etwa einen totalitären Kontrollstaat vorbereiten.


    Dabei gibt es allerdings mindestens vier große Probleme:


    Erstens weiß man nie genau, wer Zugriff auf die Daten bekommt: die "Freunde" in den USA im Rahmen irgendeines Abkommens oder Deals, andere "Stellen" im weitesten Sinn (Finanzamt, vielleicht eines Tages Krankenversicherung, Bank, Arbeitgeber), irgendwelche Hacker, hinter denen weiß der Teufel wer steht, eine Regierung in 10, 15, 20 Jahren, die vielleicht wieder die massenhafte Ermordung oder zumindest Internierung von wem auch immer vorhat, oder vielleicht eines Tages der IS selbst, wenn er seine Pferde im Rhein tränkt und irgendein Rechenzentrum erobert hat.


    Zweitens bleibt der Beifang sicher nicht ungenutzt. Wenn sich Hinweise auf eine Straftat ergeben, könnten die Dienste meiner bescheidenden Meinung nach sogar verpflichtet sein, Informationen an die Staatsanwaltschaft weiterzugeben. Und auch bei Vergehen, die streng genommen unter der Straftats-Schwelle bleiben (Steuersachen zum Beispiel), könnten sich bald Begehrlichkeiten entwicklen.


    Drittens wäre einzuwenden, dass es ja schon eine sehr dichte Überwachung gibt, trotzdem aber immer wieder entsprechende Taten geschehen. Offenbar bringt auch Kontrolle nur eine begrenzte Sicherheit. Ob das an der mangelnden Auswertung (Humint) liegt, ob man zu lange zögert, um noch mehr Verdächtige zu schnappen, ob man V-Leute schützen will oder eine Strategie der Spannung betreibt, vermag ich nicht zu sagen.


    Viertens hat eine stärkere Überwachung von sich aus einen politischen Effekt: Wenn man weiß, dass öffentliche Äußerungen und Tätigkeiten registriert werden, könnte man diese aus Furcht davor unterlassen. Das mag zur Prävention beitragen, gefährdet aber gleichzeitig die freie Meinungsäußerung.