Blackout und Arbeitswelt

Hm...

Blackout = höhere Gewalt, also ich muss nicht zur Arbeit. Ist aber auch wieder doof, denn wenn ich nicht zur Arbeit gehe kann ich den Blackout nicht beseitigen helfen. Folglich müsste eine Pflicht zur Arbeit mit Ziel der Beseitigung des Blackout oder zumindest der Stabilisierung der Versorgung und des Sozialen Lebens her. Ist aber auch wieder doof weil ich mich dann nicht um mein Eigentum oder Familie kümmern kann...

Eines der größten Probleme wird auch sein das in der Bevölkerung keiner weiß wer ihn was zu sagen hat, wer die Befugnisse hat ihn zur Arbeit einzuteilen, Ausrüstung zu akquirieren, ... ; in den entstehenden Streitigkeiten wird viel Manpower und Zeit gebunden.

Für die Zeit des Blackouts pausieren bzw. einschränken von Vorschriften bzw. Gesetzen.

Dann wollen wir ein Paar davon nennen aus dem Transportbereich:

Fahrzeug mit abgelaufene HU / UVV, aber so weit technisch OK

Fahrzeug abgemeldet, mit / ohne HU, aber so weit technisch OK

Fahrer hat zwar den Führerschein, aber nicht seine Module und ist gesundheitlich OK

Lenk- und Ruhezeit im LKW-Bereich

"Sonntagfahrverbot"

ADR-Schein „Stückgut“ abgelaufen oder nicht vorhanden

Diverse andere ADR-Vorschriften

Drachkoenig: Geht das in die Richtung die du meintest?

Steht die Frage damit in Verbindung ?

Das Betreiben von Feuerstätten/Kaminöfen/... sollte ohne Genehmigung durch Behörden/Schornsteinfeger/... möglich sein. Wärme ist eine der Grundvoraussetzungen für erfolgreiches Agieren.

Ja, ich weiß, die Brandgefahr. Im Fall des Falles wird mein bereitstehender Werkstattofen ein Zimmer erwärmen.

Immissionsschutz im urbanen Umfeld könnte ein Problem werden.

- Notstromaggregate die röhren und stinken

- Offene Feuerstellen zum kochen....mit allem betrieben was zur Verfügung steht.

Tsrohinas

Noch etwas zum Verkehrsbereich:

Fahrverbote in Umweltzonen für Euro X aufheben

Zitat von Herzhaus

Das Betreiben von Feuerstätten/Kaminöfen/... sollte ohne Genehmigung durch Behörden/Schornsteinfeger/... möglich sein. Wärme ist eine der Grundvoraussetzungen für erfolgreiches Agieren.

Sorry, wenn ich da dagegen bin. In der Nachbarschaft hat der Bauherr eines Fertighauses (Holzständerwerk) seinen Ofen (aus dem Baumarkt) selbst angeschlossen. Leider ist ihm die Bude komplett abgefackelt und die Brandversicherung weigert sich zu zahlen. Er hatte das Ofenfutter in die Ummantelung des Formsteins eingesetzt.....

Zitat von Matteo

Sorry, wenn ich da dagegen bin. In der Nachbarschaft hat der Bauherr eines Fertighauses (Holzständerwerk) seinen Ofen (aus dem Baumarkt) selbst angeschlossen. Leider ist ihm die Bude komplett abgefackelt und die Brandversicherung weigert sich zu zahlen. Er hatte das Ofenfutter in die Ummantelung des Formsteins eingesetzt.....

Ich denke, dass es dabei eher um bestehende Feuerstätten geht, die zB wegen Feinstaubvorgaben oder sonstigen Vorschriften nicht oder nur temporär betrieben werden dürfen. Das ersetzt natürlich nicht die Eigenverantwortung des Einzelnen (Sauerstoffzufuhr, Abluftöffnung etc pp.). Beim Einbau bin ich absolut bei Dir, da kann man einfach zu viel falsch machen.

Zitat von Matteo

Sorry, wenn ich da dagegen bin.

Kein Problem, alles gut.

Daher schrieb ich unmittelbar unter der von Dir zitierten Stelle: "Ja, ich weiß, die Brandgefahr.".

Hoffe es klingt nicht überheblich, wenn ich behaupte ⁸die Gefahr realistisch einschätzen zu können. Entsprechende Maßnahmen habe ich vorbereitet.

Das mit dem Betrieb nicht genehmigter Feuerstellen ist keine Aufforderung, mir nachzueifern.

Zitat von Drachenkoenig

Was sollte /müsste /könnte

im arbeitsrechtlichen oder versicherungstechnischen Bereich

an Regelungen / Bestimmungen / Ausnahmen

sinnvoll / hilfreich / notwendig sein

oder was müsste weg

Ein Arbeitsvertrag regelt das Verhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Das umfasst auch die Anwesenheit des Arbeitnehmers zu den vertraglich vereinbarten Zeiten. Das gilt auch bei einem Stromausfall. Eine "höhere Gewalt" würde ich da zunächst nicht gelten lassen, damit der Arbeitnehmer eigenmächtig zuhause bleiben kann. Die Entscheidung trifft der Arbeitgeber, ob er den Arbeitnehmer freistellt, weil es nichts zu tun gibt oder z.B. die Produktionsanlagen nicht nutzbar sind. Es gibt genügend Tätigkeiten, die auch bei einem Stromausfall geleistet werden müssen: z.B. die Betreuung von Menschen in KiTas, Schulen, Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern. Oder im Bereich Landwirtschaft, Tierhaltung. Und natürlich in allen kritischen Infrastrukturen und in der Gefahrenabwehr.

Arbeitsrechtlich muss aus meiner Sicht nichts geändert werden. Hilfreich wäre es jedoch für den Fall, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber nicht kommunizieren können (weil sämtliche Kommunikationsnetze down sind), vorab Vereinbarungen für den Kommunikationsausfall getroffen werden, ähnlich wie die Konzepte zur "Selbstalarmierung" bei den Hilfsorganisationen und den Betreibern kritischer Infrastrukturen. Dort gibt es Pläne, dass das Personal/Einsatzkräfte bei einem anhaltenden Stromausfall nach 1h das tut (sich Bereit halten), nach 2h jenes tut (zu einem vereinbarten Sammelpunkt kommen) usw. Ohne dass man sie dazu auffordern müsste.

Das hat aber weniger mit dem Arbeitsrecht zu tun, als mit der betrieblichen Organisation. Das könnte man in einer entsprechenden Anweisung/Betriebsvereinbarung regeln.

Beispielsweise bei einem Milchviehbetrieb: Strom ist 1h weg, alle Angestellten, die verfügbar sind, kommen zum Betrieb, dann wird ein vorläufiger Dienstplan aufgestellt: A und B bleiben gleich da, C und D können wieder heim und kommen in 6h wieder und lösen A und B ab.

Versicherungstechnisch gilt zumindest bei privatrechtlichen Versicherungsverträgen der Grundsatz der Schadensminimierung, zu der ein Versicherungsnehmer verpflichtet ist. Beispiel: an meinem Auto wurde die Seitenscheibe eingeschlagen und das Navigationssystem geklaut. Es fängt an, in Strömen zu regnen. Zur Schadensbegrenzung sollte ich das Auto nun in eine Garage stellen oder wenigstens die defekte Seitenscheibe mit einer Folie regensicher abdecken, damit sich der Schaden am Auto nicht vergrößert. Genauso kann eine Versicherung von mir erwarten, dass ich nicht in einem Gefahrengebiet herumfahre, das als solches erkennbar ist (z.B. überflutete Unterführungen bei einer seit Stunden geltenden Unwetterwarnung)

Wenn ich nun bei einem Blackout mit dem Auto munter in der Gegend herumfahre, setze ich mich einem sehr wahrscheinlich erhöhtem Unfallrisiko aus.

Hier müsste man eine Risikoabwägung vornehmen: kann ich es riskieren, zur Arbeit zu fahren, weil ich dort eine sehr wichtige (systemrelevante) Tätigkeit ausübe oder ist es besser, nicht zu fahren, weil ich beim Arbeitgeber ohnehin nichts tun könnte. Hier könnte im Schadensfall später Diskussionsbedarf entstehen. Wege von und zur Arbeitsstätte sind durch die gesetzliche Unfallversicherung abgedeckt. Meines Wissens gibt es auch z.B. bei Kaskoversicherungen für Fahrzeuge - noch - keinen Ausschluss von Gefahren durch einen Blackout.

Standardmäßig ausgeschlossen sind ja meist diese Fälle:

"Versicherungsschutz wird nicht gewährt,

6.2.1 für Schäden durch Kernenergie

6.2.2 für Schäden, die durch Aufruhr, innere Unruhen, Kriegsereignisse, Verfügungen von hoher Hand oder

Erdbeben unmittelbar oder mittelbar verursacht werden;

6.2.3 für Schäden, die bei Beteiligung an Fahrtveranstaltungen, bei denen es auf Erzielung einer

Höchstgeschwindigkeit ankommt, oder bei den dazugehörigen Übungsfahrten entstehen" (Quelle: wgv.de)

[Anmerkung: Als Eingriff von Hoher Hand sind behördliche Verfügungen zu verstehen, z. B. Verweigerung der Einreise auf Grund von Passformalitäten.(Quelle: Allianz)]

Entstehen durch einen Blackout Aufruhr oder innere Unruhen, dann wäre man zumindest seinen Kasko-Versicherungsschutz los.

Andererseits versichern einzelne Bundesländer bürgerschaftliche und ehrenamtliche Helfer grundsätzlich über eine pauschale Haftpflicht- und Unfallversicherung (hier z.B. die Sammelversicherung von Baden-Württemberg). D.h. wer sich im Falle eines Blackouts bürgerschaftlich oder anderweitig ehrenamtlich engagiert, hat zumindest eine Haftpflicht- und Unfallversicherung.

Aus meiner Sicht ist das zentrale Problem der Arbeitswelt bei einem Blackout die Kommunikation zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern. Da anzunehmen ist, dass die gängigen Kommunikationsnetze ausgefallen sind, bleibt den Arbeitnehmern eigentlich nichts anderes übrig, als sich zumindest einmal zum Arbeitsort zu begeben, um das weitere Vorgehen mit dem Arbeitgeber zu besprechen, auch wenn sie nach 5min dann wieder den Heimweg antreten können. Es sei denn, es gibt eine verbindliche (Betriebs-)Vereinbarung für den Blackoutfall, die z.B. regelt, wer unbedingt zur Arbeit kommen muss und wer gleich zuhause bleiben kann. Das würde aber voraussetzen, dass es eine allgmeingültige Feststellung des Blackoutfalls gibt, die auch landesweit kommuniziert wird (Rundfunksender, Lautsprecherdurchsagen, Aushänge an öffentlichen Gebäuden).

Ist das jetzt eine ernstgemeinte Frage. Ich kann dem Ganzen nicht so ganz folgen.

Entweder man hat Gesetze und Verordnungen ausgearbeitet, die in solch einem Fall greifen. Dann käme aber die zweite Frage, wer soll das beaufsichtigen.

Jeder weiß was Blackaut bedeutet. Das Leben wie wir es kennen kann schon nach ein paar Stunden zusammenbrechen. Nun kommt es darauf an ob der BA großflächig ist und wie lange er dauert.

Alle kleinen regionalen BA können verhältnismäßig schnell behoben werden. Da bleiben dann auch die Verordnungen und Gesetze bestehen, soweit möglich. Siehe vor einiger Zeit in Berlin. Aber was passiert wenn so groß und über mehrere Tage der BA sein Unwesen treibt. Mit Sicherheit ist da kaum noch jemand der sich um irgendwelche Verordnungen oder Gesetzte schert. Da versucht jeder soweit er kann selber ungeschoren davon zu kommen. Als Beispiel nenne ich nur die Toilettenrollen Schlachten bein Discounter. Und da war noch keine Not. Was ist wenn lebennotwendige Dinge auf dem Zettel stehen. Ich glaube nicht das da noch jemand nach Verordnungen fragt.

Aber diese Ausnahme-Situation ist auch irgendwann wieder vorbei. Und dann kann es große Unterschiede machen, wie die rechtliche Seite aussieht, ob deine Entscheidungen/ Handlungen dich ins Gefängniss bringen oder nicht, ob du Schadensersatzpflichtig wirst, oder nicht...

Und du kannst dir sicher sein, es gibt immer Zeugen.

Und selbst wenn du (in Ausnahmesituationen verständlicherweise) mit Absicht gegen Gesetze verstößt, solltest du die Gesetze kennen, und die Ausnahmen, damit du weißt, wann du gegen welche Gesetze verstösst.

Ich bin mir sicher, z.B. die Mafiamitglieder in Italien kennen sich viel besser mit dem Strafgesetzbuch aus, als die normale Bevölkerung.

Vor allem in der Anfangszeit eines Blackouts werden vermutlich nicht unwesentliche Mengen an kühlpflichtigen Lebensmitteln zu spät bzw. nicht verkauft bzw. herausgegeben.

Eine Regelung, welche die zivil- und strafrechtlichen Bedenken der Entsheidungsträger bzw. Betroffenen relativiert, wäre hilfreich.

Meiner Ansicht nach gibt es für fast alle Bereiche der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens genügend Vorschriften und Regelwerke, die auch in besonderen Lagen gelten bzw. durch dann geltenden Ausnahme- und Notstandsregelungen ergänzt/ersetzt werden. Unter Blackout-Bedingungen sollten die zuständigen Stellen diese jedoch vorab verfügbar haben. Das ist heute nicht mehr selbstverständlich. Behörden und Verwaltungen nutzen in diesem Bereich intensiv Online-Dienstleister (dejure, Haufe etc.) und es gibt immer weniger Regelwerke in Papierform.

Ich sehe in einem Blackout-Szenario Parallelen zu einer Pandemie mit Lock-Down-Bestimmungen etc. Letztlich liegt es bei den Landkreisen und Kommunen vor Ort, Erlasse und Verfügungen herauszubringen, die die örtlichen Dinge regeln. So wie man im Corona-Lockdown die Spielplätze per vom lokalen Rathaus erlassener Allgemeinverfügung gesperrt hat, könnte/müsste man auch Verhaltensregeln im Blackout-Fall festlegen.

Wenn man die zentralen unmittelbaren Auswirkungen eines Blackouts betrachtet - Stromausfall und Kommunikationsausfall - dann ist das ähnlich wie ein Kriegszustand, auch hier können diese beiden Technikbereiche ausfallen. D.h. man kann auf Notstands- und Leistungsgesetze (Verkehrsleistungsgesetz, Ernährungssicherstellungs- und -vorsorgegesetz) zurückgreifen, die es den Behörden ermöglichen, z.B. in betriebliche Abläufe einzugreifen, Unternehmen zum Weiterbetrieb verpflichten (oder zur Betriebsruhe) oder Ressourcen von Unternehmen (Fuhrpark, Lagerbestände) zu beschlagnahmen bzw. entsprechende Betriebe zu Hilfeleistungen zu verpflichten.

Das Problem in der Praxis sehe ich dabei, die Vermittlung dieser Rechtslage und die Durchsetzung der staatlichen Möglichkeiten hinzubekommen, wenn man praktisch "taub/blind/stumm" ist. Siehe mein erster Absatz. Keiner hat Zugriff auf online verfügbare Regelwerke und es ist fast unmöglich, diese Regelungen an Betroffene zu kommunizieren, außer man kommt persönlich vorbei und händigt eine entsprechende Verfügung aus.

Ist das die Frage in der Gesamtheit gemeint?

Nun erstmal merkt man das ja vermutlich nicht was los ist. Und wenn zu hause kein Strom da ist, weiss man ja nicht ob es bei der Arbeitsstelle auch so ist. Dann begibt man sich ja erstmal dort hin vermutlich. Dann sollte es aber klar werden wenn der Arbeitsort weiter weg ist als der eigene Wohnort, das da was größeres ist...

Dann muss man die Leute halt wieder nach Hause schicken wenn man nicht arbeiten kann. Man geht ja aber erstmal nicht von aus, das sowas länger dauert. kann man ja nicht abschätzen.

Zitat von Drachenkoenig

Nicht bedacht werden die Folgen des Ausfalls von Kommunikation und Infrastruktur (Phase 2) und die langfristigen Auswirkungen, insbesondere auf die Lebensmittelversorgung (Phase 3).

Ich denke, das sind die entscheidenden Punkte. Wie handeln wir (die Bürger, die Gesellschaft, der Staat), wenn die Tanks der Notstromaggregate nach x...48h leer sind und man keinen Nachschub heranbringt? Wie gehen wir vor, wenn sich nach einigen Tagen herausstellt, dass die Versorgung mit Lebensmitteln nicht mehr gewährleistet werden kann? Spätestens dann überholt einen die Lage und man kann nur noch reagieren und Schadensbegrenzung betreiben.

Gerade für Phase 3 (Ausfall der bisherigen Lebensmittelproduktion) braucht es ernsthafte Überlegungen. Klar gibt es die Bundesgetreidereserve usw. aber das sind einige wenige große Zentrallager. Den Leuten geht aber bildlich gesprochen überall das Essen aus. Deswegen macht ein 14-Tages-Vorrat zuhause ja auch soviel Sinn. Der Notvorrat im Haushalt sollte zur Pflicht gemacht werden. So wie Rauchmelder in Wohnungen und Verbandkästen in Autos.

Dann müssen Lebensmittelerzeuger für das Thema sensibilisiert werden. Aus reiner Nächstenliebe werden das die wenigsten tun. Wenn sie in so einer Lage irgendwie produzieren sollen, dann müssen sie auch in der Lage sein, ihre Produkte zu verkaufen. Es braucht also ein Backup im Zahlungsverkehr. Es wird nicht genügend Bargeld geben, um z.B. einen Tanklaster voller Milch bezahlen zu können oder ein Kühlhaus voller Schweinehälften. Mit Bezugsscheinen und Wechseln wird man kaum B2B-Geschäfte abwickeln können. Es braucht also ein vertrauenswürdiges Zahlungssystem, das stromlos funktioniert.

Hätte man imBlackout ein funktionsfähiges Mobilfunknetz (wie auch immer), dann könnte man darüber auch Zahlungen abwickeln. In Schwellenländern ist mobiles Bezahlen mittels Prepaid-Guthaben weit verbreitet. Das Geld steckt im jeweiligen Kartenguthaben, man transferiert Beträge zwischen Mobiltelefonen, es braucht keine Bank dazu, keiner braucht ein Bankkonto und niemand einen Zahlungsdienstleister, es genügt eine Prepaid-Sim-Karte, um Geld empfangen oder senden zu können. In Botswana kaufen die Leute so auf dem Land untereinander Kühe und Ziegen ab. Was man braucht, ist ein Mobilfunknetz. Dass diese an sich recht resilient sind, sieht man in der Ukraine, in Palästina usw. Es wäre ein Schlüsselfaktor für das Verhindern eines allgemeinen gesellschaftlichen Zusammenbruchs in einem Blackout, wenn man die Mobilfunknetze betreiben könnte. Also könnte man doch Grips und Energie in eine Härtung der Mobilfunknetze stecken. Mobilfunkmasten mit PV-Inselversorgung oder Mobilfunk-Masten auf Windrädern, die die Funktechnik gleich mitversorgen. Wind- und sonnenlose Zeiten müsste man mit Akkupufferung überbrücken.

Noch was zu den Lebensmittelproduzenten: die sollten motiviert werden, dafür zu sorgen, dass sie ihren Betrieb ohne Netzstromversorgung in einem Not-Modus weiterführen können. Z.B. mit einer inselfähigen PV-Anlage. Auch bei regnerischem Novemberwetter liefert eine PV-Anlage etwas Strom, nach meinen Erfahrungen kann man 5-10% der Sommerleistung über ein paar Stunden am Tag ernten. Auf landwirtschaftlichen Gebäuden sind heute schon recht große PV-Anlagen montiert. Auf einem typischen Kuhstall eines durchschnittlichen Milchvieh-Betriebs kann eine PV-Anlage mit 60-80Kwp installiert werden. Die liefert auch im Monat November noch 1.000 und mehr Kilowattstunden. Man muss sich halt überlegen, wie man an die rankommt und wie man sie am sinnvollsten nutzt (Versorgung der Melktechnik, Betrieb von Lüftungsanlagen und Futterautomaten etc.).

Es wäre an Ironie nicht zu überbieten, wenn wir mit zig Millionen installierten PV-Modulen im Land bei einem Blackout vor die Hunde gehen würden, weil wir zu dämlich sind, die vorhandenen Stromlieferanten - zumindest provisorisch - zu nutzen.

Wenn bei mir zuhause kein Strom mehr da ist, und ich mich auf den Weg zur Arbeit mache, merke ich ziemlich schnell, wie groß der Ausfall ist, einfach ob es Strassenbeleuchtung gibt, die Ampeln funktionieren, die S-Bahn fährt...

da ich ÖPNV-Pendler bin, ist das ganz einfach - ohne Strom komme ich fast nicht zur Arbeit! Dann versuche ich den Arbeitsplatz telefonisch zu erreiche, wenn da keine Verbindung möglich ist, ist der Fall schon klar.